Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge über Sprachkurse, Intensivkurse, Abendkurse, Onlinekurse, Fachsprachkurse, Prüfungsvorbereitungskurse und sonstige Bildungsangebote der ZUB Deutsch GmbH, Viktoriastraße 10, 44787 Bochum – nachfolgend „ZUB Deutsch“ genannt.

(2) Die AGB gelten sowohl für Präsenz- als auch für Onlineangebote.

(3) Individuelle Vereinbarungen zwischen ZUB Deutsch und dem Vertragspartner haben Vorrang vor diesen AGB.

(4) Zwingende gesetzliche Rechte, insbesondere Verbraucherrechte, bleiben unberührt.

(5) Vertragssprache ist Deutsch. Übersetzungen dieser AGB dienen nur der Information; im Zweifel ist die deutsche Fassung maßgeblich.

§ 2 Kursangebot und Leistungsumfang

(1) ZUB Deutsch bietet insbesondere Deutschkurse der Niveaustufen A1 bis C1, Intensivkurse, Abendkurse, Onlinekurse sowie berufsbezogene und fachsprachliche Deutschkurse an.

(2) Art, Inhalt, Beginn, Dauer, Unterrichtszeiten, Anzahl der Unterrichtseinheiten – soweit angegeben –, Kursgebühren und gegebenenfalls besondere Teilnahmevoraussetzungen ergeben sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung im Anmeldeformular, die zum Zeitpunkt der Buchung gilt.

(3) Eine Unterrichtsstunde („UStd.“) entspricht 45 Minuten, sofern in der jeweiligen Kursbeschreibung nichts Abweichendes angegeben ist.

(4) Angaben zu Kursinhalten, Lernzielen und Unterrichtsabläufen stellen keine Garantie dafür dar, dass ein bestimmter individueller Lernerfolg, ein bestimmtes Sprachniveau oder ein bestimmtes Prüfungsergebnis erreicht wird.

§ 3 Anmeldung und Vertragsschluss

(1) Die Anmeldung erfolgt grundsätzlich über das von ZUB Deutsch eingesetzte Online-Anmeldesystem KURSO, zu dem die Website weiterleitet, persönlich vor Ort oder auf einem anderen von ZUB Deutsch ausdrücklich angebotenen Weg.

(2) KURSO ist ein externes Buchungs- und Verwaltungssystem, das ZUB Deutsch insbesondere für Kursanmeldung, Buchungsabwicklung, Teilnehmerverwaltung und Zahlungsabwicklung nutzt.

(3) Die Darstellung der Kurse auf der Website oder innerhalb des Buchungssystems stellt grundsätzlich noch kein verbindliches Vertragsangebot von ZUB Deutsch dar.

(4) Mit Abschluss des Buchungsvorgangs gibt der Teilnehmende ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über den ausgewählten Kurs ab.

(5) Der Vertrag über den gebuchten Kurs kommt ausschließlich zwischen dem Teilnehmenden und der ZUB Deutsch GmbH zustande. KURSO wird nicht Vertragspartner hinsichtlich der Unterrichtsleistung.

(6) Der Vertrag kommt mit der Buchungs- bzw. Anmeldebestätigung zustande.

(7) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über die im Buchungsvorgang angebotenen Zahlungsarten. Für die technische Durchführung können ergänzend die Bedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstes gelten.

(8) Teilnehmende sind verpflichtet, bei der Anmeldung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

(9) Minderjährige können sich nur mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter anmelden. ZUB Deutsch kann einen Nachweis der Zustimmung verlangen.

§ 4 Einstufung und Kursniveau

(1) Vor Teilnahme an einem Sprachkurs ist grundsätzlich ein Einstufungstest bei ZUB Deutsch durchzuführen, sofern der Teilnehmende nicht bereits einen von ZUB Deutsch anerkannten Abschlusstest bei ZUB Deutsch für das entsprechende vorhergehende Niveau absolviert hat. Der Einstufungstest ist kostenlos und kann nach der Buchung, jedoch vor Kursbeginn, durchgeführt werden.

(2) Ein extern erworbenes Sprachzertifikat oder ein sonstiger externer Sprachnachweis ersetzt den Einstufungstest grundsätzlich nicht.

(3) ZUB Deutsch kann im Einzelfall auf einen Einstufungstest verzichten, wenn eine zuverlässige Einstufung anderweitig möglich ist.

(4) Der Einstufungstest dient ausschließlich der Feststellung des aktuellen Sprachstands und der Zuordnung zu einem geeigneten Kursniveau.

(5) Die Einstufung stellt keine Garantie für das Erreichen eines bestimmten Sprachniveaus oder das Bestehen einer Sprachprüfung dar.

(6) Ergibt die Einstufung, dass das gebuchte Kursniveau nicht dem tatsächlichen Sprachstand entspricht, wird nach Möglichkeit ein Wechsel in einen geeigneten Kurs vereinbart. Eine etwaige Preisdifferenz wird nachberechnet oder erstattet. Ist kein geeigneter Platz verfügbar, stimmen ZUB Deutsch und der Teilnehmende eine Umbuchung auf einen späteren Kurs ab; kommt keine zumutbare Lösung zustande, werden noch nicht erbrachte Leistungen erstattet.

§ 5 Kursgebühren und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses im Buchungsvorgang ausgewiesenen Preise. Etwaige verpflichtende Zusatzkosten werden vor Abschluss der Buchung transparent ausgewiesen.

(2) Die Buchungs- und Zahlungsabwicklung erfolgt grundsätzlich über das von ZUB Deutsch eingesetzte externe Buchungs- und Verwaltungssystem KURSO. KURSO dient hierbei als technische Zwischenstelle für die Abwicklung der Buchung und Zahlung. Vertragspartner hinsichtlich der gebuchten Unterrichtsleistung bleibt ausschließlich die ZUB Deutsch GmbH.

(3) Die jeweils verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Buchungsvorgang über KURSO angezeigt. Je nach Verfügbarkeit können insbesondere Zahlungen per Überweisung sowie über eingebundene Zahlungsdienstleister angeboten werden.

(4) Bei Auswahl einer Online-Zahlungsart ist die Kursgebühr mit Vertragsschluss fällig. Bei Zahlung per Überweisung ist die Kursgebühr innerhalb von sieben Kalendertagen nach Vertragsschluss, spätestens jedoch vor Kursbeginn, vollständig zu zahlen.

(5) Für die technische Durchführung der Zahlung können ergänzend die Bedingungen des im Buchungsvorgang ausgewählten Zahlungsdienstleisters gelten.

(6) Eine Ratenzahlung ist nur möglich, wenn sie ausdrücklich angeboten oder individuell mit ZUB Deutsch vereinbart wurde.

(7) Auch bei vereinbarter Ratenzahlung bleibt der Teilnehmende grundsätzlich zur vollständigen Zahlung der vereinbarten Kursgebühr verpflichtet, soweit kein gesetzliches oder vertraglich vereinbartes Widerrufs-, Rücktritts- oder Kündigungsrecht besteht.

(8) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften. ZUB Deutsch kann bei ausstehender, fälliger Zahlung nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften die weitere Leistung bis zur Zahlung verweigern.

(9) Für die von ZUB Deutsch bereitgestellten Unterrichtsmaterialien wird zusätzlich zur Kursgebühr eine Materialpauschale von 20,00 € pro gebuchtem Kurs erhoben. Diese verpflichtende Pauschale wird im Buchungsvorgang als Bestandteil der Gesamtkosten ausgewiesen.

§ 6 Unterricht und Teilnahme

(1) Die Teilnehmenden sind selbst dafür verantwortlich, regelmäßig und pünktlich am Unterricht teilzunehmen.

(2) Unterrichtsstunden, die aus persönlichen Gründen des Teilnehmenden versäumt werden, insbesondere aufgrund von Krankheit, beruflichen Verpflichtungen, Reisen, privaten Terminen oder sonstiger persönlicher Verhinderung, begründen grundsätzlich keinen Anspruch auf individuellen Ersatzunterricht oder anteilige Erstattung. Gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

(3) Voraussetzung für die Ausstellung eines Zertifikats bzw. Abschlusszeugnisses von ZUB Deutsch ist eine Anwesenheit von mindestens 75 % der für den jeweiligen Kurs vorgesehenen Unterrichtszeit.

(4) Überschreiten die Fehlzeiten 25 % der vorgesehenen Unterrichtszeit, besteht kein Anspruch auf Ausstellung eines Zertifikats bzw. Abschlusszeugnisses von ZUB Deutsch.

(5) Maßgeblich für die Berechnung der Anwesenheitsquote sind die von ZUB Deutsch geführten Anwesenheitsaufzeichnungen. Teilnehmende können ihre erfasste Anwesenheit auf Anfrage einsehen.

(6) Ein Zertifikat bzw. Abschlusszeugnis von ZUB Deutsch stellt keine Garantie für das Bestehen einer externen Sprachprüfung oder die Anerkennung eines bestimmten Sprachniveaus durch Behörden, Hochschulen, Arbeitgeber oder sonstige Dritte dar.

(7) Teilnehmende sind verpflichtet, Lehrkräften, Mitarbeitenden und anderen Teilnehmenden respektvoll zu begegnen und den Unterricht nicht erheblich zu stören.

(8) Bei schwerwiegenden oder wiederholten Störungen, Bedrohungen, Beleidigungen, Diskriminierungen, Gewalt oder sonstigem unzumutbarem Verhalten kann ZUB Deutsch nach Maßgabe der gesetzlichen Voraussetzungen geeignete Maßnahmen bis hin zur außerordentlichen Kündigung ergreifen. Im Fall einer außerordentlichen Kündigung durch ZUB Deutsch wird die Kursgebühr anteilig für die nicht mehr erbrachten Unterrichtseinheiten erstattet; weitergehende gesetzliche Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, bleiben unberührt.

(9) Soweit erforderlich, erfolgt zuvor eine Abmahnung. Eine Abmahnung ist entbehrlich, wenn sie nach den gesetzlichen Vorschriften nicht erforderlich ist.

§ 7 Präsenzkurse

(1) Präsenzkurse finden grundsätzlich in den von ZUB Deutsch angegebenen Unterrichtsräumen statt.

(2) ZUB Deutsch kann aus sachlichen oder organisatorischen Gründen innerhalb eines für die Teilnehmenden zumutbaren räumlichen Bereichs einen anderen Unterrichtsraum bestimmen, sofern dadurch die Teilnahme am Kurs nicht wesentlich erschwert wird.

§ 8 Onlinekurse

(1) Onlinekurse werden über eine von ZUB Deutsch bestimmte digitale Plattform durchgeführt. Die verwendete Plattform wird spätestens mit der Buchungsbestätigung mitgeteilt. Soweit für die Nutzung ein Konto beim Plattformanbieter erforderlich ist, können dessen Nutzungsbedingungen ergänzend gelten.

(2) Voraussetzung für die Teilnahme sind eine ausreichende und stabile Internetverbindung, ein geeignetes Endgerät sowie eine funktionsfähige Kamera, ein funktionsfähiges Mikrofon und Kopfhörer bzw. ein Headset.

(3) Die Teilnehmenden sind dafür verantwortlich, dass die technischen Voraussetzungen auf ihrer Seite während des Unterrichts erfüllt sind.

(4) Technische Störungen, die ausschließlich auf Seiten des Teilnehmenden liegen, begründen grundsätzlich keinen Anspruch auf Wiederholung oder Erstattung der betroffenen Unterrichtseinheit.

(5) Zugangsdaten zu Onlinekursen sind persönlich und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

(6) Unterrichtsmitschnitte sowie Bild-, Video- oder Tonaufnahmen durch Teilnehmende sind nicht gestattet.

(7) Bei technischen Störungen, die ZUB Deutsch zu vertreten hat und die eine ordnungsgemäße Durchführung des Unterrichts verhindern, bietet ZUB Deutsch eine angemessene Ersatzleistung an, beispielsweise einen Ersatztermin oder eine andere geeignete Nachholmöglichkeit.

(8) Bei vorübergehenden technischen Störungen eines externen Plattform- oder Telekommunikationsanbieters, die ZUB Deutsch nicht zu vertreten hat, wird ZUB Deutsch im Rahmen des Zumutbaren versuchen, eine geeignete Ersatzlösung anzubieten. Zwingende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

(9) ZUB Deutsch zeichnet Unterrichtseinheiten nicht auf, es sei denn, alle betroffenen Personen haben vorher ausdrücklich eingewilligt.

§ 9 Lehrkräfte und organisatorische Änderungen

(1) Ein Anspruch auf Unterricht durch eine bestimmte Lehrkraft besteht nur, wenn dies ausdrücklich individuell vereinbart wurde.

(2) ZUB Deutsch darf Lehrkräfte aus organisatorischen, personellen oder fachlichen Gründen austauschen.

(3) Zumutbare Änderungen des Unterrichtsablaufs, der Raumzuordnung oder der Lehrkraft bleiben vorbehalten, soweit der Gesamtcharakter und der wesentliche Leistungsumfang des gebuchten Kurses erhalten bleiben.

(4) Wesentliche Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs erfolgen nicht einseitig zulasten des Teilnehmenden.

§ 10 Mindestteilnehmerzahl und Kursabsage

(1) Die Durchführung eines Kurses im regulär vorgesehenen Unterrichtsumfang setzt die in der jeweiligen Kursbeschreibung genannte Mindestteilnehmerzahl voraus.

(2) Wird die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht, kann ZUB Deutsch den Kurs absagen oder eine Umbuchung auf einen anderen geeigneten Kurs bzw. Kurstermin anbieten. Über eine Absage informiert ZUB Deutsch grundsätzlich spätestens fünf Werktage vor Kursbeginn in Textform.

(3) Alternativ kann ZUB Deutsch anbieten, den Kurs mit einem reduzierten Unterrichtsumfang durchzuführen. Dies setzt die Zustimmung des Teilnehmenden voraus; die Kursgebühr wird entsprechend dem reduzierten Umfang anteilig gemindert.

(4) Der Teilnehmende kann bei einer Kursabsage oder einem angebotenen reduzierten Unterrichtsumfang kostenfrei vom Vertrag zurücktreten, sofern er das Änderungsangebot nicht annimmt.

(5) Wird der Kurs abgesagt und kommt keine Umbuchung oder andere Vereinbarung zustande, werden bereits gezahlte Kursgebühren einschließlich der Materialpauschale spätestens innerhalb von 14 Tagen vollständig erstattet.

(6) Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

§ 11 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern steht bei einem im Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.

(2) Beginnt der gebuchte Kurs bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist, ist bei Ausübung des Widerrufsrechts Wertersatz für die bis zum Eingang des Widerrufs bereits erbrachten Leistungen zu zahlen, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Der Wertersatz wird anteilig anhand des Gesamtpreises und des bereits erbrachten Unterrichtsumfangs berechnet.

(3) Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über Dienstleistungen mit vollständiger Erbringung der Dienstleistung, wenn ZUB Deutsch mit der Leistungserbringung erst begonnen hat, nachdem der Teilnehmende ausdrücklich zugestimmt hat, dass ZUB Deutsch vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnt, und der Teilnehmende seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung erlischt.

(4) Ein vertragliches Kündigungs- oder Stornierungsrecht nach Kursbeginn besteht nicht. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund sowie zwingende gesetzliche Rechte und die nachfolgenden Regelungen zu Umbuchung und Visa-Fällen bleiben unberührt.

§ 12 Besondere Regelungen für Visa-Teilnehmende

(1) Für Teilnehmende, die sich zum Zeitpunkt der Buchung noch im Ausland befinden und den gebuchten Kurs aufgrund einer Verzögerung des Visumverfahrens nicht rechtzeitig beginnen können, kann ZUB Deutsch eine Umbuchung auf einen späteren geeigneten Kurs ermöglichen.

(2) Voraussetzung ist, dass der Teilnehmende ZUB Deutsch unverzüglich über die Verzögerung informiert und auf Verlangen geeignete Nachweise über das laufende Visumverfahren vorlegt.

(3) Die Umbuchung ist von der Verfügbarkeit eines geeigneten Kursplatzes abhängig.

(4) Wird das für die Teilnahme erforderliche Visum nachweislich endgültig abgelehnt, kann der Teilnehmende den Vertrag stornieren, wenn er ZUB Deutsch innerhalb von sieben Kalendertagen nach Zugang des Ablehnungsbescheids informiert und den vollständigen offiziellen Ablehnungsbescheid vorlegt.

(5) In diesem Fall werden die für noch nicht erbrachte Leistungen gezahlte Kursgebühr und die Materialpauschale innerhalb von 14 Tagen über das grundsätzlich bei der ursprünglichen Zahlung verwendete Zahlungsmittel erstattet. Zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

(6) Für die Bearbeitung einer Visum-Stornierung wird eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 99,00 € erhoben.

§ 14 Visa und Aufenthaltsrecht

(1) ZUB Deutsch übernimmt keine Garantie für die Erteilung eines Visums, einer Aufenthaltserlaubnis oder eines sonstigen behördlichen Dokuments.

(2) Die Entscheidung über Visa, Aufenthaltstitel und sonstige behördliche Genehmigungen liegt ausschließlich bei den jeweils zuständigen Behörden.

(3) Von ZUB Deutsch ausgestellte Kurs-, Anmelde-, Zahlungs- oder Teilnahmebescheinigungen bestätigen ausschließlich die darin tatsächlich angegebenen Tatsachen.

(4) Der Teilnehmende ist selbst dafür verantwortlich, sich rechtzeitig über die für seinen Aufenthalt geltenden rechtlichen und behördlichen Anforderungen zu informieren.

(5) ZUB Deutsch schuldet keine Rechts- oder Visumberatung.

§ 15 Prüfungen und Prüfungsvorbereitung

(1) Wird ein Kurs als Prüfungsvorbereitung angeboten, schuldet ZUB Deutsch die vereinbarte Vorbereitung auf die jeweilige Prüfung, nicht jedoch das Bestehen der Prüfung.

(2) Prüfungsgebühren sind nur Bestandteil der Kursgebühr, wenn dies in der jeweiligen Kursbeschreibung ausdrücklich angegeben ist.

(3) Soweit Prüfungen durch externe Prüfungsanbieter oder Prüfungsinstitutionen durchgeführt werden, gelten zusätzlich deren jeweilige Prüfungsordnungen und Teilnahmebedingungen.

§ 16 Fachsprachkurse

(1) Fachsprachkurse wie insbesondere „Deutsch für Mediziner“ oder „Deutsch für Pflegekräfte“ dienen der sprachlichen bzw. fachsprachlichen Vorbereitung auf die in der jeweiligen Kursbeschreibung genannten Kommunikationssituationen und Prüfungsanforderungen.

(2) Wird ein Kurs ausdrücklich als Vorbereitung auf eine Fachsprachprüfung angeboten, schuldet ZUB Deutsch die vereinbarte Prüfungsvorbereitung. Das Bestehen der Fachsprachprüfung wird nicht geschuldet oder garantiert.

(3) Die Teilnahme an einem Fachsprachkurs stellt keine Garantie für eine berufliche Anerkennung, Approbation, Berufserlaubnis oder sonstige behördliche Entscheidung dar.

§ 17 Unterrichtsmaterialien und Urheberrecht

(1) Im Unterricht werden grundsätzlich die von ZUB Deutsch vorgesehenen Unterrichtsmaterialien verwendet.

(2) Die für den jeweiligen Kurs vorgesehenen ZUB-Deutsch-Unterrichtsmaterialien können den Teilnehmenden in gedruckter und/oder digitaler Form bereitgestellt werden. Der konkrete Umfang ergibt sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung. Für die Materialpauschale gilt § 5.

(3) Die bereitgestellten Materialien sind ausschließlich zur persönlichen Nutzung durch den angemeldeten Teilnehmenden für dessen eigene Lernzwecke bestimmt.

(4) Digitale Dateien, Downloads und Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

(5) Eine Vervielfältigung, Veröffentlichung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Bearbeitung oder kommerzielle Nutzung der Materialien ist ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers nicht gestattet, soweit die jeweilige Nutzung nicht gesetzlich erlaubt ist.

(6) Insbesondere dürfen Materialien nicht unberechtigt auf Webseiten, Social-Media-Plattformen, Messenger-Diensten, Cloud-Speichern, Lernplattformen oder sonstigen für Dritte zugänglichen Plattformen veröffentlicht oder weitergegeben werden.

(7) Sämtliche Urheber- und Nutzungsrechte an von ZUB Deutsch selbst erstellten Materialien verbleiben bei ZUB Deutsch bzw. dem jeweiligen Rechteinhaber.

(8) Durch Zahlung der Materialpauschale werden keine urheberrechtlichen Nutzungsrechte über den für die persönliche Kursteilnahme erforderlichen Umfang hinaus übertragen.

(9) Bei Materialien Dritter gelten die Rechte und Nutzungsbedingungen der jeweiligen Rechteinhaber.

§ 18 Teilnahmebescheinigungen und sonstige Bescheinigungen

(1) ZUB Deutsch kann den Teilnehmenden auf Anfrage Teilnahme-, Anmelde-, Zahlungs- oder sonstige kursbezogene Bescheinigungen ausstellen.

(2) Eine Teilnahmebescheinigung bestätigt ausschließlich die tatsächlich dokumentierte Teilnahme bzw. die darin ausdrücklich genannten Tatsachen.

(3) Soweit für bestimmte Bescheinigungen eine Mindestanwesenheit erforderlich ist, wird hierüber vorab informiert.

(4) ZUB Deutsch übernimmt keine Garantie dafür, dass eine Bescheinigung von einer bestimmten Behörde, Hochschule, Botschaft, einem Arbeitgeber oder einer sonstigen dritten Stelle für einen bestimmten Zweck anerkannt wird.

§ 19 Haftung

(1) ZUB Deutsch haftet unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet ZUB Deutsch nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften; soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

(4) Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt.

(5) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Übernahme einer Garantie bleibt unberührt.

(6) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen von ZUB Deutsch, insbesondere Lehrkräfte.

§ 20 Datenschutz

(1) Personenbezogene Daten werden nach Maßgabe der geltenden Datenschutzvorschriften verarbeitet. Einzelheiten ergeben sich aus der jeweils geltenden Datenschutzerklärung von ZUB Deutsch. Für Anmeldung, Teilnehmerverwaltung und Zahlungsabwicklung setzt ZUB Deutsch das Kursverwaltungssystem KURSO ein.

§ 22 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen werden.

(3) Ist der Vertragspartner Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, kann – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz von ZUB Deutsch als Gerichtsstand vereinbart werden.

(4) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

(5) ZUB Deutsch ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ZUB Deutsch GmbH, Viktoriastraße 10, 44787 Bochum, E-Mail: info@zub-deutsch.de; Telefonnummer: wird derzeit ergänzt) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An: ZUB Deutsch GmbH, Viktoriastraße 10, 44787 Bochum, E-Mail: info@zub-deutsch.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

Bezeichnung des Kurses / der Dienstleistung: __________________________________________

Bestellt am (*): ____________________

Name des/der Verbraucher(s): __________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s): ______________________________________

Datum: ____________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ____________________

(*) Unzutreffendes streichen.